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Bibliotheken und Träger

Diese Seite widmet sich dem Thema Bibliotheken und Träger sowie der Gemeinnützigkeit öffentlicher Bibliotheken in kommunlarer Trägerschaft. Es werden einige grundlegende Fakten rund um Trägerschaft und Trägervereinbarungen geklärt. Außerdem finden Sie Vorlagen zu Trägervereinbarungen, Errichtungserklärungen und Gemeinnützigkeitsstatuten.

Quicklinks zu

Die Bibliothek und ihr(e) Träger

Jede Bibliothek hat mindestens einen Träger. In der Praxis finden wir verschiedene Arten der Trägerschaft. Gemeinden, Städte und Pfarren sind am häufigsten Träger einer öffentlichen Bibliothek. Aber auch Bund, Länder, Vereine, Betriebe und Krankenhäuser können Träger einer öffentlichen Bibliothek sein. Eine gemeinsame Trägerschaft, z. B. von Gemeinde und Pfarre ist möglich und oft anzutreffen.

Aufgabe und Verpflichtung des Trägers ist es, die Bibliotheken zu erhalten. Die Bibliothek wird nach außen durch die VertreterInnen des Trägers repräsentiert (etwa BürgermeisterIn oder PfarrerIn). Errichtung, Betrieb und Finanzierung einer Bibliothek sind freiwillige Leistungen eines Trägers.

Der Artikel Die Bibliothek und ihr(e) Träger“ von Marion Benda-Grintal, Martina Stadler und Martin Stieber, erschienen in der Ausgabe 2/2020 der „Büchereiperspektiven“ (S. 28/29) bietet weitere Informationen zur Thematik und listet zahlreiche Fragestellungen auf, mit denen man sich im Zuge von Trägervereinbarungen und Errichtungserklärungen befassen sollte.

Warum braucht eine Bibliothek einen Träger und was ist eine Bibliothek aus juristischer Sicht?

Nachfolgende Ausführung ist eine Zusammenfassung des Artikels Die Bibliothek aus rechtlichem Blickwinkel von Maximilian Kralik, erschienen in der Ausgabe 2/2020 der Büchereiperspektiven“ (S. 26/27).

Nach österreichischem Recht gibt es das Rechtssubjekt und das Rechtsobjekt. Mit dem Rechtssubjekt sind Personen, mit dem Rechtsobjekt Sachen gemeint. Die Bibliothek ist Eigentümerin von Sachen (Medien), Dienstgeberin von DienstnehmerInnen und Vertragspartnerin der LeserInnen. All diese Aufgaben gehen mit Rechten und Pflichten einher. Nur natürliche oder juristische Personen (etwa Gemeinden, Pfarren, Verbände, Vereine, Parteien) können Rechte und Pflichten wahrnehmen. Hinter einer Bibliothek steht üblicherweise eine juristische Person, die damit Eigentümerin der Medien und Dienstgeberin der Angestellten ist. Juristische Personen werden durch sogenannte organschaftliche VertreterInnen (BürgermeisterInnen, PfarrerInnen etc.) rechtlich vertreten. Diese organschaftlichen VertreterInnen können per Vollmacht andere Personen (etwa die Bibliotheksleitung) mit der Durchführung bestimmter Geschäfte betrauen.

Was ist eine Trägervereinbarung und wozu dient sie?

Die Trägervereinbarung ist eine schriftliche Vereinbarung (= Vertrag), die zum Einsatz kommt, wenn zwei oder mehr Träger (Gemeinde, Pfarre etc.) eine Bibliothek gründen möchten. Sie regelt rechtlich bindend die Aufteilung von Aufgaben und Verantwortlichkeiten (etwa Budget, Personal, Räumlichkeiten). Die Trägervereinbarung wird von den beteiligten Trägern unterzeichnet. Die Bibliotheksleitung unterschreibt nicht, da sie nicht an der Errichtung der Bibliothek beteiligt ist, sondern für die Träger tätig ist. Es empfiehlt sich jedoch, die (künftige) Bibliotheksleitung in die Erstellung der Trägervereinbarung miteinzubeziehen, da zahlreiche darin enthaltene Aufgaben von ihr zu übernehmen sind.

Es gibt keine Regelungen, wie eine Trägervereinbarung aussehen bzw. welche Themen sie beinhalten muss. Weiter unten auf der Seite finden Sie Vorlagen, wie Trägervereinbarungen aussehen können. Es steht eine Vorlage für neu zu gründende Bibliotheken zur Verfügung. Eine weitere ist für bestehende Kooperationen gedacht. Interessierte Träger können ihre Zusammenarbeit nachträglich schriftlich vereinbaren bzw. vorhandene Vereinbarungen auf den neuesten Stand bringen. Wenn Sie die Vorlage verwenden möchten, lesen Sie bitte vorher das Dokument „Erläuterung“.

Was ist eine Errichtungserklärung und wozu dient sie?

Die Errichtungserklärung kann zum Einsatz kommen, wenn der Träger (gemeinsam mit der Bibliothek/Bibliotheksleitung) schriftlich festhalten möchten, für welche Aufgaben der Träger und für welche die Bibliotheksleitung zuständig ist und welche gemeinsamen Ziele verfolgt werden. Es besteht keine Pflicht, eine Errichtungserklärung zu formulieren. In der Praxis hat es sich jedoch bewährt, dass die Bibliotheksleitung und der Träger die Aufgabenverteilung und Ziele schriftlich festhalten. Das schafft für alle Beteiligten Klarheit und erleichtert die Übernahme von Aufgabengebiete bei Personalwechsel.

Eine Errichtungserklärung ist im Gegensatz zur Trägervereinbarung rechtlich nicht bindend, sondern stellt eine Willensbekundung dar. Sie finden weiter unten auf der Website eine Vorlage für eine Errichtungserklärung. Wenn Sie die Vorlage verwenden möchten, lesen Sie bitte vorher das Dokument „Erläuterung“.

Die Errichtungserklärung kann vom Träger und der Bibliotheksleitung unterzeichnet werden. Wie erwähnt, hat die Unterschrift jedoch keine rechtsverbindliche Auswirkung, da es sich um keine Vereinbarung handelt.

Erklärung im Detail: Eine Vereinbarung wird zwischen zwei verschiedenen VertragspartnerInnen/Institutionen geschlossen. Unterzeichnen beispielsweise BürgermeisterIn und Bibliotheksleitung ein Dokument, vertreten die beiden dieselbe Institution, nämlich die Trägerinstitution (da die Bibliothek eine Einrichtung des Trägers ist).

Dokumente


Die Bücherei als gemeinnütziger Betrieb

In den meisten Fällen ist es für die unter kommunaler Trägerschaft stehenden Büchereien und deren Träger von großem Vorteil, wenn die Bücherei als gemeinnütziger Betrieb geführt wird. Eine ganz wesentliche Voraussetzung dafür sind Statuten, die alle Vorgaben der Finanzbehörden erfüllen müssen. Fehlerhafte Statuten sind auch immer wieder der Grund für die Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch die Finanzämter. Der auf Gemeinnützigkeit spezialisierte Steuerexperte Mag. Andreas Lummerstorfer hat für den BVÖ Musterstatuten für Büchereien erstellt, die von Körperschaften öffentlichen Rechts betrieben werden. Andreas Lummerstorfer wird im Rahmen der 40. Generalversammlung des BVÖ einen Vortrag mit dem Titel Gemeinnützige Büchereien: Umsatzsteuerliche Vorteile absichern“ halten.

Musterstatuten Gemeinnützigkeit

Erläuterung: Eckige Klammern sind durch die in Ihrem Fall zutreffenden Formulierungen zu ersetzen. Sind Textbereiche markiert, bedeutet das, dass sie zwingend erforderlich sind, damit die Gemeinnützigkeit anerkannt wird.


Kontakt

Wenn Sie Fragen zum Thema Bibliotheken und Träger haben, kontaktieren Sie uns bitte unter bvoe@bvoe.at oder +43 1 40649722.

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