Büchereiverband Österreichs
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A-1070 Wien

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Rahmenvereinbarungen

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21.10.2017
Beste Aussichten: Ein Streifzug durch die aktuelle Kinder- und Jugendliteratur

Literar-Mechana

Der BVÖ hat eine Vereinbarung mit der Verwertungsgesellschaft Literar-Mechana.

Urheberinnen und Urhebern von Sprachwerken steht nach § 18 Urheberrechtsgesetz (UrhG) für Werke, die öffentlich vorgetragen werden, ein Entgeltanspruch zu. Das betrifft auch viele Veranstaltungen, die tagtäglich in öffentlichen Bibliotheken durchgeführt werden: Lesungen aus urheberrechtlich geschützten Werken, die nicht von den Autorinnen und Autoren selbst gehalten werden, Lesungen im Rahmen von Vorleseveranstaltungen und Bilderbuchkinos und so weiter.

Um in diesem Bereich Rechtssicherheit und Unterstützung zu geben, hat der Büchereiverband Österreichs mit der Verwertungsgesellschaft „Literar-Mechana Wahrnehmungsgesellschaft für Urheberrechte GesmbH“ eine Vereinbarung abgeschlossen, durch die der Entgeltanspruch der Urheberinnen und Urheber pauschal durch den BVÖ abgegolten wird. Abgegolten sind durch diese Vereinbarung alle ab dem 1. Jänner 2017 von den Mitgliedsbibliotheken in Österreich veranstalteten öffentlichen Vorträge, unabhängig davon, wo sie konkret abgehalten werden. Das heißt, die von der Bibliothek organisierte Veranstaltung muss räumlich nicht in der Bibliothek stattfinden, sondern kann beispielsweise auch im Gemeinde- oder Pfarrsaal durchgeführt werden.

Rahmenvereinbarung Literar Mechana

AKM

Der BVÖ hat eine Vereinbarung mit der Verwertungsgesellschaft AKM, Autoren, Komponisten, Musikverleger reg. Gen. M.b.H.

Urheberinnen und Urhebern von Sprachwerken steht nach § 18 Urheberrechtsgesetz (UrhG) für Werke, die öffentlich vorgetragen werden, ein Entgeltanspruch zu. Das betrifft neben Werken der Sprachkunst beispielsweise auch Werke der Musikkunst.
Um bei Verwendung von Musikstücken bei Veranstaltungen in den Büchereien Rechtssicherheit und Unterstützung zu geben, hat der Büchereiverband Österreichs mit der Verwertungsgesellschaft „AKM, Autoren, Komponisten, Musikverleger reg. Gen. M.b.H.“ eine Vereinbarung abgeschlossen.

Diese Vereinbarung sieht in ihrer Hauptsache vor, dass für Veranstaltungen mit Musik (Live-Musik und mechanische Musik), durchgeführt vom BVÖ oder seinen Mitgliedsbibliotheken in Fassungsräumen bis 100 Personen sowohl in Mitgliedsbibliotheken, als auch von Mitgliedsbibliotheken an anderen Orten in Österreich veranstaltet, ohne Eintritt, freiwilligen Spenden bis max. 4 EUR pro Person, ohne sonstigem Entgelt, ohne Gagen, ohne Tanz neben dem vom BVÖ entrichteten Pauschalentgelt kein weiteres Entgelt zu entrichten ist. Die Spenden dürfen nur für den Eigenaufwand, wie beispielsweise für die Bewirtung, gesammelt werden. Hierfür bedarf es eines ausdrücklichen Hinweises beim Spendenkorb.

Diese Veranstaltungen müssen nicht angemeldet werden; es ist jedoch an die AKM das Programm mit den aufgeführten beziehungsweise vorgetragenen Werken zu übermitteln, damit die Urheberinnen und Urheber auch entsprechend abgegolten werden können.

Bei Veranstaltungen mit Musik, die die Bedingungen für die Pauschalabgeltung nicht erfüllen (z. B. wenn der Fassungsraum über 100 Personen umfasst, den Musikerinnen und Musikern Gagen bezahlt werden oder Eintritt verlangt wird) gewährt die AKM den Mitgliedsbibliotheken des BVÖ einen 40-prozentigen Nachlass, sofern der AKM-Mindestsatz dadurch nicht unterschritten wird. Die genauen Bestimmungen für diese Fälle finden sich in der Vereinbarung Punkte 3–8.

Rahmenvereinbarung AKM